Ein bisschen von Allem
Die heutige Stadtratssitzung ist vielfältig: ein bisschen Gebühren (Musikschule und Sondernutzung), ein bisschen Zukunft (ISEK 2030+2040), und ein bisschen viel Bau: Elefantensiedlung, Brühlweg und Ortsdurchfahrt Steinheim.
Hier ist die Tagesordnung, der 📡 Live-Ticker folgt direkt unten.
5. Sitzung des Stadtrates
🕛 Donnerstag, 21. Mai, 16:30 Uhr
📍 Rathaus Neu-Ulm, Großer Sitzungssaal, Augsburger Straße 15, 89231 Neu-Ulm
- Neufassung der Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Neu-Ulm
- Einleitung vorbereitende Untersuchungen (VU) „Elefantensiedlung“ – Einleitungsbeschluss gem. § 141 Abs. 3 BauGB
- ISEK 2030 – Integriertes Stadtentwicklungskonzept Neu-Ulm, Fortschreibung ISEK 2040 – Beschluss zur Fortschreibung
- Baudurchführungsbeschluss: Erschließung Brühlweg J6 und Herstellung Ausgleichsflächen
- Baudurchführungsbeschluss: Sanierung Ortsdurchfahrt Steinheim (Burlafinger/ Remmeltshofer/ Holzheimer Straße) und Kanalauswechslung Burlafinger und Remmeltshofer Straße
- Anpassung der Sondernutzungsgebührensatzung – SNGS – Straßenrecht